Aktuelles

31.01.2024

Am 16. und 17. November 2023 fand in den Räumlichkeiten des Europäischen Parlaments in Brüssel das Internationale Tribunal zur US-Blockade gegen Kuba statt.

Das Brüsseler Tribunal wurde von Vertretern der europäischen und US-amerikanischen Zivilgesellschaft, politischen Parteien, juristischen Vereinigungen, Geschäftsleuten und Wissenschaftlern einberufen. Dies waren vor allem die Internationale Vereinigung Demokratischer Juristen (IADL), der US-Anwaltsverband National Lawyers Guild, die Partei der Europäischen Linken und die Kuba-Solidaritätsbewegung in Europa.

Zahlreiche Zeugen wurden gehört und umfangreiches Beweismaterial gesammelt. Das Richtergremium hörte die detaillierte Anklageschrift an und prüfte die Argumente zur Verteidigung der angeklagten US-Regierung.

Am Tribunal in Beüssel nahmen rund 300 Personen
aus über 20 Ländern teil.

Ihr Urteil lautet: "Die umfassenden politischen und wirtschaftlichen Sanktionen, die seit 1960 gegen die Republik Kuba verhängt wurden verstoßen gegen das Völkerrecht." Dazu werden die einzelnen Rechtsgrundsätze aufgezählt, wie die UN-Charta, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Bestimmungen der Welthandelsorganisation sowie zahlreiche Grundsätze des Vertrags über die Europäische Union.

Hier finden Sie die Urteilsverkündung des Tribunals (englisch/deutsch) sowie einige Artikel zum Tribunal:

• The International Tribunal on the US sanctions against the Republic of Cuba_Judgement 17.11.2023 (E/D)

• Internationales Tribunal zur US-Blockade gegen Kuba tagt in Brüssel (amerika21.de, 13.11.2023)

• Internationales Tribunal in Belgien verurteilt US-Blockade gegen Kuba scharf (amerika21.de, 20.11.2023)

• Diese Blockade schadet der ganzen Welt (Daniela Dahn, 8.12.2023)

• Verbrechen gegen die Menschheit (jungewelt.de, 24.11.2023)